„Unsachliche und mit Vorurteilen behaftete Begründungen“
Wien (epdÖ) – Mit einer Videoserie will der Diakonie Flüchtlingsdienst auf Missstände in der Bearbeitung von Asylanträgen durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aufmerksam machen. „Unsachliche, zynische und mit Vorurteilen behaftete Begründungen, weshalb Asylanträge abgelehnt werden, ziehen traurige Konsequenzen nach sich. Menschen werden abgeschoben und tödlichen Gefahren ausgesetzt“, heißt es vonseiten der Hilfsorganisation. Im vergangenen Jahr waren mehrere Fälle von unsachlichen Begründungen für negative Asylbescheide an die Öffentlichkeit gelangt. Besondere Resonanz hatte ein Bescheid gefunden, in dem einem Asylwerber seine Homosexualität nicht geglaubt wurde, da „weder Gang, Gehabe noch Bekleidung“ auf die sexuelle Orientierung hingedeutet hätten.

„Es ist jedenfalls einem Atheisten zuzumuten, den Schein zu wahren, und sich, ohne in besonderer Weise viel Einsatz zeigen zu müssen, ein wenig an die Traditionen der islamischen Glaubensgemeinschaft zu halten“, steht in einem weiteren der umstrittenen Bescheide, die von Menschen aus Einrichtungen des Flüchtlingsdienstes vorgelesen werden. Rechtsberaterinnen analysieren die Urteilsbegründungen: „Die Begründung des Asylbescheids ist inhaltlich rechtswidrig. Berichte anerkannter Quellen zu Afghanistan halten fest, dass die Abkehr vom Islam nach Schariarecht und -rechtssprechung strafbewertet ist, und Enthauptung als angemessene Strafe für junge Männer angesehen ist.“ Eine Verletzung des Rechts auf Religionsfreiheit sei in Österreich jedenfalls asylrelevant.

Die Videos finden sich auf der Website des Diakonie Flüchtlingsdienstes unter https://fluechtlingsdienst.diakonie.at. Die Textpassagen wurden von Wolfgang Salm, Betreiber der Seite www.fairness-asyl.at zur Verfügung gestellt.